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Startseite Aktuelles Aktuelles DFV Presseinformation Nr. 54/2011

DFV Presseinformation Nr. 54/2011

 

Feuerwehr jetzt besser gegen Gewalt geschützt 

DFV-Pressedienst

Presseinformation Nr. 54/2011 vom 11. November 2011


 

Erfolgreiche DFV-Initiative in Kraft getreten / Angriffe werden härter bestraft

 

Berlin – Wer Feuerwehrleute oder deren Einsatzfahrzeuge angreift, muss künftig

mit der ganzen Härte des Rechts rechnen: Künftig können dafür bis zu zwei, in

besonders schweren Fällen bis zu fünf Jahre Haft verhängt werden. Das Strafgesetzbuch

sieht für Übergriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren, des Rettungsdienstes

und des Katastrophenschutzes jetzt genau so harte Sanktionen wie für

Polizisten vor. Damit ist eine Initiative des Deutschen Feuerwehrverbandes

(DFV) erfolgreich.

 

„Schläge gegen Feuerwehrleute oder bewusste Sabotage an ihren Geräten

sind leider in verschiedenen Milieus gesellschaftsfähig geworden. Deshalb begrüßen

wir die Verschärfung des Strafgesetzbuches sehr. Der Deutsche Bundestag

hat damit ein starkes Signal gesetzt, dass Übergriffe auf Menschen, die

helfen, durch nichts zu rechtfertigen sind“, sagt Feuerwehr-Präsident Hans-Peter

Kröger.

 

Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst stehen demnach auch

unter dem Schutz des Paragraphen 113 Strafgesetzbuch (StGB, Widerstand gegen

Vollstreckungsbeamte). Paragraph 305a StGB stellt künftig auch ihre Fahrzeuge

und Geräte unter besonderen Schutz.

 

„Damit ist ein Systemwechsel vollzogen. Täter werden nicht mehr geschont.

Zugleich stellt der Bundestag klar, dass Einsatzkräfte einen Schutzraum für hilfesuchende

Bürgerinnen und Bürger bilden, der unantastbar ist. Wir werten dies

auch als Bekenntnis der Abgeordneten zu dem oft riskanten, haupt- und ehrenamtlich

geleisteten Dienst in den Feuerwehren“, erklärt Dr. Jan Heinisch, Vorsitzender

des Verbandes der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen.

 

Der Jurist hatte den DFV bei der Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages

vertreten. „Für diesen erfolgreichen Einsatz danke ich Jan Heinisch sehr“,

betont DFV-Präsident Kröger.

 

Pressekontakt: Sönke Jacobs, Telefon (0 30) 28 88 48 800, E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

 

Alle DFV-Presseinformationen finden Sie unter www.feuerwehrverband.de/presse.

Aktualisiert (Donnerstag, den 16. Oktober 2014 um 13:10 Uhr)

 
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